So sieht das Ergebnis einer Prüfung aus: 5 Befunde, davon 2 als kritisch eingestuft. Jeder Befund nennt die Fundstelle im Wortlaut, die Einordnung und einen Prüfhinweis. Alle Inhalte sind erfunden.
Risikoübersicht
2
kritische Befunde
3
Punkte zum Prüfen
Rahmenvertrag
erkannte Vertragsart
„Der Auftragnehmer haftet für sämtliche unmittelbaren und mittelbaren Schäden sowie entgangenen Gewinn.“
Die Klausel enthält weder eine Haftungsobergrenze noch eine Einschränkung auf typische, vorhersehbare Schäden.
Prüfhinweis: Klärung mit dem Auftraggeber, ob eine Haftungsobergrenze vereinbart werden kann; bei Bedarf rechtlich beraten lassen.
„Sämtliche ausschließlichen Nutzungsrechte gehen mit Entstehung auf den Auftraggeber über.“
Die Rechteübertragung ist nicht an die vollständige Vergütung gekoppelt.
Prüfhinweis: Klärung mit dem Auftraggeber, zu welchem Zeitpunkt die Nutzungsrechte übergehen sollen.
Solche Klauseln stehen fast immer im vom Kunden gestellten Vertragswerk.
Diese Punkte im eigenen Vertrag finden„Die Abnahme erfolgt nach vollständiger Prüfung durch den Auftraggeber.“
Es fehlt eine konkrete Frist und eine Regel für ausbleibende Rückmeldung.
Prüfhinweis: Klärung mit dem Auftraggeber, innerhalb welcher Frist die Abnahme erfolgt.
„Je angefangener Stunde der Überschreitung fällt eine Pönale von 2 % an.“
Es fehlt ein maximaler Gesamtbetrag.
Prüfhinweis: Vergleich mit marktüblichen Konditionen sinnvoll, insbesondere zu einer Obergrenze der Vertragsstrafe.
„Erforderliche Anpassungen sind von der vereinbarten Vergütung umfasst.“
Der Umfang kostenloser Anpassungen ist nicht definiert.
Prüfhinweis: Klärung mit dem Auftraggeber, welche Anpassungen enthalten sind und wie weitere beauftragt werden.
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