Irrtum

Irrtum: Bedeutung im Detail

Ein Irrtum liegt vor, wenn jemand etwas anderes erklärt, als er wirklich wollte, und das nicht bemerkt. Das Gesetz unterscheidet drei relevante Fälle: den Inhaltsirrtum (die Erklärung hat eine andere Bedeutung als angenommen, etwa Brutto statt Netto), den Erklärungsirrtum (Vertippen, Verschreiben, falsche Zahl) und den Eigenschaftsirrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften der Sache oder Person. Nur diese Fälle berechtigen nach § 119 BGB zur Anfechtung. Der bloße Motivirrtum, also ein Irrtum über die Beweggründe oder die wirtschaftliche Erwartung, genügt nicht: Wer zu teuer kauft, weil er den Marktpreis falsch einschätzt, bleibt gebunden. Wird wirksam angefochten, gilt der Vertrag nach § 142 BGB rückwirkend als nichtig, der Anfechtende schuldet dem Vertragspartner aber unter Umständen den Vertrauensschaden nach § 122 BGB.

Rechtslage in Deutschland und Österreich

Deutschland

§ 119 BGB (Anfechtungsgründe), § 121 BGB (unverzügliche Anfechtung), § 122 BGB (Schadensersatz), § 142 BGB (Rückwirkung).

Österreich

§ 871 ABGB lässt die Irrtumsanfechtung zu, wenn der Irrtum vom Partner veranlasst wurde, ihm auffallen musste oder rechtzeitig aufgeklärt wurde. Die Frist beträgt drei Jahre; § 872 ABGB erlaubt bei unwesentlichem Irrtum die Vertragsanpassung.

Beispielformulierung aus der Praxis

Der Kaufpreis beträgt 1.900 Euro netto (in Worten: neunzehntausend Euro).

Widersprüchliche Zahl- und Wortangaben sind ein Klassiker für den Erklärungsirrtum. Kläre den Widerspruch vor Unterschrift, danach helfen nur enge Anfechtungsfristen.

Häufige Fragen

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