Widerrufsfrist
Kurz erklärt
Die Widerrufsfrist beträgt im Regelfall 14 Tage und beginnt bei Warenkäufen mit dem Erhalt der Ware, bei Dienstleistungen mit Vertragsschluss (§§ 355, 356 BGB). Wurde nicht ordnungsgemäß belehrt, verlängert sie sich auf zwölf Monate und 14 Tage. Der Widerruf muss innerhalb der Frist abgesendet, nicht zugegangen sein.
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Widerrufsfrist: Bedeutung im Detail
Die Widerrufsfrist gibt Verbrauchern die Möglichkeit, sich von einem außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zu lösen. Sie beträgt vierzehn Tage und beginnt bei Dienstleistungen mit Vertragsschluss, bei Warenlieferungen erst mit Erhalt der Ware. Entscheidend ist die ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung: Fehlt sie oder ist sie fehlerhaft, verlängert sich die Frist auf zwölf Monate und vierzehn Tage. Ausgenommen sind unter anderem individuell angefertigte Waren, schnell verderbliche Güter, entsiegelte Hygieneartikel sowie vollständig erbrachte Dienstleistungen, denen der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat.
Rechtslage in Deutschland und Österreich
- Deutschland
- §§ 355, 356 BGB. Verlängerung auf zwölf Monate und vierzehn Tage bei fehlender Belehrung (§ 356 Abs. 3 BGB). Ausnahmen in § 312g Abs. 2 BGB.
- Österreich
- §§ 11 ff. FAGG: ebenfalls vierzehn Tage, Verlängerung um zwölf Monate bei unterbliebener Belehrung. Ausnahmen in § 18 FAGG.
Beispielformulierung aus der Praxis
Ein Widerrufsrecht besteht nicht. Mit Abschluss des Vertrags verzichtet der Kunde auf sämtliche Rücktrittsrechte.
Ein Vorabverzicht auf das gesetzliche Widerrufsrecht ist gegenüber Verbrauchern unwirksam. Solche Klauseln stehen häufig in Fitness-, Partnervermittlungs- und Coaching-Verträgen.
Häufige Fragen
Wann beginnt die Widerrufsfrist?
Bei Warenkäufen mit Erhalt der Ware, bei Dienstleistungen und digitalen Inhalten mit Vertragsschluss, in beiden Fällen aber erst nach ordnungsgemäßer Belehrung.
Was passiert ohne Widerrufsbelehrung?
Die Frist verlängert sich auf zwölf Monate und vierzehn Tage ab dem regulären Fristbeginn. Innerhalb dieses Zeitraums kannst du weiterhin widerrufen.
Gilt die Widerrufsfrist auch bei Verträgen im Ladengeschäft?
Nein. Im stationären Handel besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Rückgaberechte dort sind freiwillige Leistungen des Händlers.
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Gesetzesgrundlagen zu diesem Begriff
Quellen & Rechtsgrundlagen
- DE§ 312g BGB – Bundesministerium der Justiz (gesetze-im-internet.de)
- DE§ 355 BGB – Bundesministerium der Justiz (gesetze-im-internet.de)
- DE§ 356 BGB – Bundesministerium der Justiz (gesetze-im-internet.de)
Stand der zitierten Fassungen: jeweils aktuelle konsolidierte Version der amtlichen Fundstelle. Allgemeine Information, keine Rechtsberatung.
Wer diesen Beitrag verantwortet
DI (FH) Shahab Daban, MSc
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